Bericht aus der letzten SPD-Kreistagsfraktionssitzung

29. November 2012

Der Bau einer Atemschutzübungsanlage war erneut Thema bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Dabei wurde großer Wert auf die Feststellung gelegt, dass es keine Bedenken gegen einen eventuellen Standort Kronach gibt, aber zur Sorgfaltspflicht auch eine vorherige Prüfung aller Daten, Zahlen und Fakten gehört bevor man eine Festlegung trifft.

Fraktionsvorsitzender Richard Rauh: „ Erst prüfen“, dann abwägen und dann entscheiden lautet die richtige Reihenfolge, alles andere ist unverantwortlich! - Mauscheleien im Hinterzimmer wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben.“ Im übrigen so Richard Rauh, entscheide darüber der Kreistag und nicht die Kreis-CSU in der Person ihres Kreisvorsitzenden.

Auch Landrat Oswald Marr wies darauf hin, dass die Atemschutzübungsanlage eine große Investition sei und deshalb gelte es genau abzuwägen – was kann man sich leisten, was muss erforderlich enthalten sein und was gibt es für Synergieeffekte und erst dann entscheiden. Alles andere sei politische Schaumschlägerei.

Weitere Themen waren die künftige Förderungsmaßnahmen im Schulbereich über den Zeitraum 2015 und dann beendeten Großbaumaßnahmen Fachklassentrakt Schulzentrum und Kaspar-Zeuß-Gymnasium hinaus. Insbesondere was die Sportstätten der RS I , Turnhalle KZG und Hauptbau Berufsschule betrifft. Hier gelte es bereits jetzt die Weichen zu stellen, eine Prioritätensetzung und Rangfolge der Maßnahmen vorzunehmen. Denn Erstellung eines Raumprogramms, Planung und Durchführung erfordere einen erheblichen zeitlichen Vorlauf. Die neue Vorschlagsliste der Tiefbauverwaltung für Unterhalts- und Baumaßnahmen von 2013 bis 2016 im Straßenbereich des Landkreises Kronach wurde ebenfalls andiskutiert. Nachdem es sich bei den künftigen Förderungsmaßnahmen im Schulbereich und ebenso bei den Unterhalts- und Baumaßnahmen im Straßenbereich um richtungsweisende Maßnahmen in mehrstelligen Millionenbereich handelt, schlägt die SPD-Fraktion vor die Thematik in einer Klausurtagung des Kreistages zu behandeln.

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