Bericht aus der SPD-Kreistagsfraktion

07. Februar 2014

Atemschutzübungsanlage und Eckpunkte des Haushaltes 2014 standen auf der Agenda bei der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion an der auch Kreiskämmerer Günter Daum teilnahm.

Aus aktuellen Anlass und auf Initiative von Heinz Köhler sprach sich zuvor die Fraktion einhellig gegen eine eventuelle Alternativroute der geplanten „Gleichstromtrasse Süd-Ost“ durch den Landkreis Kronach aus. Zwar sehe die aktuelle Gleichstromtrasse der Bundesnetzagentur und des Netzbetreibers keine Stromtrasse durch den Landkreis Kronach vor, aber solange noch alles in der Schwebe sei, gelte auch die Devise „Vorsicht heißt die Mutter der Porzellankiste.“

Intensiv behandelt und diskutiert wurde die Errichtung einer Atemschutzübungsanlage wozu Kämmerer Günter Daum eine umfangreiche Tischvorlage mit Sachverhalt, Standortalternativen, Chronologie mit bisherigen Projektverlauf und Konzeptstudien mit Vergleich und Betriebskosten vorstellte. Kritik wurde von eigenen Kreisräten geübt, dass Alternativstandorte zu wenig geprüft und vom beauftragten Büro keine echte Standortbestimmung gemacht wurde. Auch sei die jetzige Planung gemessen an der Landkreisgröße sehr großzügig ausgelegt und bedürfe einer Hinterfragung. Fraktionsvorsitzender Richard Rauh: Tendenz und Fakten würden für Kronach sprechen. Sei es bei Synergie- und Folgekosten, aber auch weil sich zwischenzeitlich Kreisbrandinspektion und Feuerwehr Kronach auf einen Alternativvorschlag verständigt haben und 75% der Feuerwehren für den Standort Kronach ausgesprochen hätten. Für die SPD-Fraktion sei es immer um Transparenz, Nachvollziehbarkeit und breite Meinungssbildung gegangen!

Die von Kämmerer Daum vorgestellten Eckdaten des Haushaltes 2014 wurden allgemein positiv aufgenommen. Der Entwurf setzte die richtigen Schwerpunkte, habe eine klare Ausrichtung und sei zukunftsorientiert. Intensiver werde man sich damit zu gegebener Zeit beschäftigen, nachdem der Haushalt erst in der nächsten Sitzung des Kreistages am 7. April anstehe.

Als ein wichtiges Thema für 2014 kündigte Fraktionsvorsitzender Richard Rauh die Erstellung eines Konzeptes auf den Verkehrssektor im Landkreis Kronach an. Insbesondere müsse auf der verkehrspolitischen Tagesordnung eine dem demgrafischen Wandel aufgreifende Verkehrspolitik sowie die Sicherung von Mobilität und Lebensqualität im ländlichen Räumen stehen. Auch wenn man dafür mehr Geld in die Hand nehmen müsse.

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