Bericht der SPD-Kreistagsfraktion
Auf große Zustimmung traf der Beschluss des SPD-Unterbezirks Coburg mit der einstimmigen Empfehlung für Doris Aschenbrenner als Kandidatin zur Bundestagswahl 2017 in der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Damit bringe man eine junge Kandidatin ins Spiel die alle Voraussetzungen mitbringe und Gegenwart und Zunkunft zugleich präsentiert war die einhellige Meinung.
Weiteres Thema war das Kommunalinvestitionsprogramm kurz KIP, wonach der Landkreis Kronach 7,37 Mio. für energetische Sanierungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit erhält. Damit stelle sich auch die Frage der Verteilung und sei verständlich wenn jede Kommune ein Stück vom Kuchen will. Das sogenannte „Bürgermeisterkonzept“ mit einer Kopfpauschale von 100.- Euro je Einwohner und Kommune habe schon seinen Charme meinte Fraktionsvorsitzender Richard Rauh. Allerdings werden aufgrund fehlender Fördervoraussetzungen vier Kommunen aus dem Verteilerschlüssel rausfallen. Unabhängig davon soll aber auch der Landkreis nicht leer ausgehen und sein Stück vom Kuchen bekommen, meine Richard Rauh. Dabei sei wichtig, dass man sich auf Kreisebene auf einen gemeinsamen Nenner verständige damit die Verteilung nicht fremdbestimmt werde. Unverständnis äußerte die SPD-Fraktion über die beantragte Investitionssumme der Stadt Kronach die damit weit übers Ziel hinausschieße und damit eine einvernehmliche Lösung erschwere.
Kreiskämmerer Günther Daum stellte dann die Eckpunkte, Daten und Investitionsmaßnahmen des Haushalts 2016 vor. So betrage das Haushaltsvolumen insgesamt 79,68 Mio. und bedeute eine Steigerung von 10 Prozent zum Vorjahr; das Investitionsvolumen liege bei einer rekordverdächtigen Höhe von 16,87 Mio., allerdings mit Fragezeichen bei einigen Positionen. Eine weitere moderate Senkung der Kreisumlage sei auch vorgesehen vor den Hintergrund einer gestiegenen Umlagekraft. Allerdings liege diese weit unter den überregionalen Vergleichswerten und damit sei die Neuregelung des Finanzausgleich weitgehend spurlos am Landkreis Kronach vorbei gegangen. Für die Fraktion brachte es ihr Vorsitzender auf den Punkt: Vor dem Hintergrund einer gestiegenen Umlagekraft kann der Landkreis erneut die Kreisumlage senken, zeitgleich weiter investieren und konsolidieren. Somit ein gutes Umfeld derzeit, aber ob es so bleibt, bleibt abzuwarten und deshalb sollte bei jeder neuen Einrichtung und Investition immer das Prinzip Nachhaltigkeit und Folgekosten gelten.
Zusätzlich und auch haushaltsrelevant wurde ein Antrag der Montessori-Schule Mitwitz diskutiert, die eine FOS in Kronach einrichten will und eine Anschubfinanzierung durch den Landkreis beantragt hat. Bürgermeister und Landratskandidat Norbert Gräbner wies darauf hin, dass sich der Landkreis vor gut einem Jahr mit sechs Arbeitskreisen auf den Weg zur Bildungsregion gemacht habe und wenn alles gut laufe, der Landkreis in diesem Jahr dafür das Gütesiegel vom Kultusministerium verliehen wird. So gesehen sollte man den Antrag der Montessori-Schule unterstützen ähnlich wie man es mit der FOS am Rennsteig gemacht habe. Und nachdem man sich auf den Zweig Sozialwesen, Agrarwirtschaft und eventuell Kunst beschränken wolle, wäre es auch keine Konkurrenz zur FOS am Rennsteig. Die Fraktion sah das ebenso und wird den Antrag positiv begleiten.