IMPULSE SETZEN – HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE SOZIALDEMOKRATIE
Pünktlich um sieben Uhr morgens marschierten die Genossinnen und Genossen mit den Frankenwaldmusikanten Windheim durch die Straßen des Frankenwalddorfes um mit ihrem Weckruf die Tradition fortzuführen und auf die Belange der Arbeiter aufmerksam zu machen. Angeführt wurden die Sozialdemokraten aus Windheim, Kehlbach, Steinbach am Wald, Kleintettau und Ludwigsstadt vom Kreisvorsitzenden Dr. Ralf Pohl, Kreis- und Gemeinderat Jens Trebes sowie den Gemeinderäten Simone Büttner, Klaus Neubauer und Günter Künzel.
Die Ortsvereinsvorsitzende der Windheimer SPD, Diana Stein dankte den Frankenwaldmusikanten und allen treuen Teilnehmern am Weckruf für ihr Engagement an der sozialdemokratischen Tradition der Arbeitnehmerbewegung am Tag der Arbeit. Dr. Ralf Pohl machte in seinem Grußwort deutlich, dass die SPD in der Regierungsverantwortung mit dem gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn bereits erste Koalitionspunkte verwirklicht hat, aber dies eine verbindliche Regel ist, die auch entsprechend bei ihrer Durchführung kontrolliert werden muss. Aber die Herausforderungen für die Sozialdemokraten sind immer noch vielfältig, so ist es notwendig die Bürgerversicherung in der Krankenversicherung umzusetzen und die Altersarmut mit entsprechender Rentenpolitik weiter zu verhindern. Auch das derzeitige Zinstief kann die private Rentenversicherung nicht mehr rentabel verlässlich machen und die Gerechtigkeit in der Steuerpolitik sind auf den sozialdemokratischen Fahnen nicht mehr wegzudenken. Ebenso mahnt Dr. Ralf Pohl, dass die geplanten Freihandelsabkommen mehr Gefahren mit sich bringen statt den Nutzen für die Wirtschaftlichkeit. Auch die Regionalpolitik hat gerade aktuell wieder gezeigt, dass die Aussagen der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, es gäbe kein Nord-Süd-Gefälle mehr keinen Bestand haben. Die Landkreiszahlen sprechen eine ganz andere Sprache, was Dr. Ralf Pohl an Beispielen deutlich machte. So ist die Bevölkerungsentwicklung in der Zeit von 1989-2014 im Landkreis Kronach mit -8,6% ein anderer Wert wie der Bayernzuwachs von 15,2 % und Oberfranken mit 2,5%. Auch die Zahlen der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten stellen sich für Kronach anders dar als die Bayerischen +15,7%, hier sind es im Landkreis Kronach -21,6% und Oberfranken ein Minus von 3,3%. Der Landkreis Kronach und auch Oberfranken sind weiterhin benachteiligt gegenüber den Ballungszentren und die Wirtschaftskraft der Region gilt es zu stärken, was die Kreispolitik auch immer noch von der bayerischen Staatsregierung unterstützend einfordert.
sbüt