SPD hat das bessere Rentenkonzept

24. November 2012

Der SPD-Kreisvorstand beschäftigt sich intensiv mit der Rentenfrage, da "Altersarmut" zurzeit in aller Munde ist. "Wie soll ein Rentenkonzept aussehen, dass auch nach 2020 noch Bestand haben kann?", fragte sich der Kreisvorstand der Landkreis-SPD. Vorsitzender Dr. Ralf Pohl hatte hierzu den langjährigen Leiter der Auskunft- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern in Coburg, Herrn Günther Schwarz, als fachkompetenten Referenten eingeladen.

Schwarz gab einführend einen Überblick über die Rentengesetzgebung der letzten 20 Jahre und wies besonders darauf hin, dass Schulzeiten und Arbeitslosigkeit als Anrechnungszeiten gänzlich weggefallen sind und das Altersgrenzen¬anhebungsgesetz weitere Einschnitte beschloss. Nicht nur die Rentenbesteuerung ab dem Jahr 2005 mache es für Rentenantragsteller ganz wichtig zu wissen, welche Art von Rente beantragt werden soll. Als Sitzungsleiter koordinierte stellvertretender Kreisvorsitzender Timo Ehrhardt dabei die vielen Fragen der Teilnehmer an den Referenten.

"Es gibt keine Pauschalauskunft. Für jeden Antragsteller ist eine individuelle Beratung notwendig.", bestätigte Günther Schwarz. Die SPD will eine Änderung des Rentenrechts, damit Altersarmut vermieden werden kann und das Rentenniveau auf dem aktuellen Stand stabilisiert wird. Alle, die nach 45 Versicherungsjahren in Rente gehen, sollen dies auch vor dem Erreichen des Rentenalters abschlagsfrei tun können. Das Rentenkonzept der SPD umfasst im einzelnen weitere konkrete Punkte. Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente sollen verhindert werden.

Eine Solidarrente von 850 Euro soll eingeführt werden, die garantiert, dass langjährige Versicherte nach 30 Beitragsjahren (40 Versicherungsjahre) nicht auf staatliche Fürsorge angewiesen sind. Die schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters so lange aussetzen, bis direkt betroffene mindesten zu 50% sozialversicherungspflichtig beschäftig sind. Die betriebliche Altersvorsorge soll massiv unterstützt werden. Der Zuschussrente von Ursula von der Leyen wurde von der SPD ein glatte Absage erteilt, da hier für die Erteilung der Zuschussrente eine jahrelange private Altersvorsorge vorausgesetzt wird, die sich gerade die die betroffenen Geringverdiener nicht leisten können und die beschlossenen Rentenbeitragssenkungen zeigten, dass die Regierung nur noch kurzfristig denken und handeln würde um schnell noch Wahlgeschenke zu verteilen, meinten nicht nur die Fraktionsvorsitzenden im Kronacher Stadtrat Marina Schmitt und Reinhard Autolny.

Als Grundvoraussetzungen zur Bekämpfung von Erwerbs- und Altersarmut gehört der von der SPD geforderte Mindestlohn, aber auch die Bekämpfung von Leih- und Zeitarbeit, sowie die Angleichung der Löhne von Männern und Frauen. Massive Investitionen in schulische und betriebliche Ausbildung, sowie der Ausbau von Kindertagesstätten. Die Landkreis SPD steht voll und ganz hinter diesen Forderungen betonte Timo Ehrhardt.

Im Bericht zum Kreisausschuss der SPD wurde auf die weiteren Bewerber zur geplanten Feuerwehr - Atemschutzanlage hingewiesen, wo nun auch Marktrodach, Stockheim und Pressig ihren Hut in den Ring geworfen hatten. Hier werde nun ein externer Fachberater gefordert um die verschiedenen Bewerber zu beleuchten. "Wie kann die VHS in Kronach künftig aufgestellt werden", war eine wichtige Frage in der Diskussion um die VHS. Die SPD unterstreiche die hervorragende Arbeit der VHS und unterstützt hier wo es gehe. Offene und transparente Diskussion und Gespräche mit der VHS sollten Aufschluss geben.

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