SPD will Mobilitätskonzept optimieren

13. Februar 2023

Verschuldung des Kommunalunternehmens LCC in Fokus

Johannisthal (vz) . Mit den Projekten und der Verkehrspolitik des Landkreises beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand bei seiner jüngsten Sitzung in Johannisthal. Nachdem die Einschränkungen durch Corona vorbei seien, gelte es, für das vor drei Jahren gestartete neue Mobilitätskonzept eine Bilanz zu ziehen und es auf Optimierungspotentiale zu überprüfen, erklärte SPD-Kreisvorsitzender Dr. Ralf Pohl.

Dazu gehörte etwa die Auslastung der Buslinien und die Rückmeldungen der Nutzer. Angebot wie die Rufbusse seien noch immer vielen Bürgern nicht bekannt. Deshalb solle die Information nicht nur durch die Medien, sondern wie es in der Anfangsphase geplant gewesen sei, beispielsweise durch eigene Informationsveranstaltungen oder bei Bürgerversammlungen vor Ort in den Gemeinden erfolgen. Das 49-Euro-Ticket, das die Bundesregierung jetzt einführe, sei ein Meilenstein für die Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehr in der Bundesrepublik und könne auch für das Mobilitätskonzept im Landkreis weitere Impulse und eine bessere Nutzung bieten, weil es gerade für Berufspendler eine sehr kostengünstige Alternative zum Auto sei. Klaus Simon berichtete, dass es jetzt auch konkrete Entwürfe für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs in Kronach gebe, nachdem die Planungsphase 2019 eingeleitet worden sei. Nach heutigen Schätzungen werde die Maßnahme in den nächsten fünf Jahren durchgeführt. Das Programm „Bayern barrierefrei 2023“, das der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer vor rund zehn Jahren ausgerufen habe und an dem sich die Stadt Kronach als Modell-Kommune beteiligt gewesen sei, habe seine Ziele wie die barrierefreie Umgestaltung der öffentlichen Gebäude bei weitem nicht erreicht. So sei in Bayern erst die Hälfte aller Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut und bei der aktuellen Geschwindigkeit werde es auch noch Jahrzehnte dauern. Klaus Simon und Ralf Pohl berichteten, dass sie den Jahresabschluss des Kommunalunternehmens Lucas-Cranach-Campus bei seiner öffentlichen Auslegung im Januar eingesehen hätten. Das Unternehmen, für das der Landkreis voll hafte, habe mittlerweile eine Verschuldung von rund 80 Millionen Euro. Diese Dimension mache deutlich, dass die weitere wirtschaftliche Entwicklung und die Entwicklung des Schuldenstandes sehr genau beobachtet werden müsse, weil der Landkreis vollständig für das Kommunalunternehmen hafte. Manchmal nur schwer nachzuvollziehen sei, dass das KU Immobilien kaufe und später wieder abstoße. Wichtig sei auch eine hohe Transparenz gegenüber dem Landkreis und dem Kreistag und eine vorherige Abstimmung, falls ein weiterer hoher Anstieg der Verschuldung geplant sei. Matthias Voelckel, der SPD-Zweitstimmenkandidat für die Landtagswahl im Stimmkreis Kronach-Lichtenfels stellte sich im Kreisvorstand vor. Mit seinem Alter von 21 Jahren sei er froh, dass er als junger Kandidat aus Lichtenfels das Vertrauen der beiden Kreisverbände für die Zweitstimmenkandidatur neben Erststimmenkandidatin Sabine Gross aus Kronach bekommen habe. Ihm sei besonders die Stärkung des Pflege- und Gesundheitsbereichs, in dem er selbst arbeite, ein wichtiges Anliegen. Die Menschen müssten wissen, dass sie gut versorgt würden, wenn sie darauf angewiesen seien.

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