SPD will zügige und sachbezogene Lösung für Atemschutz-Übungsstrecke
Neukenroth. „Die SPD hat bei der Auswahl des Standortes für die Atemschutz-Übungsstrecke immer eine faire und sachliche Linie gefahren und wurde dabei durch den Beschluss der Kommandanten-Tagung bestätigt“. Dies unterstrich Kreistagsfraktionsvorsitzender Richard Rauh bei der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes, bei der die kommenden Investitionen des Landkreises wie die Sanierung des Kreiskulturraums diskutiert wurden.
Die SPD hat bereits Mitte des Jahres ihren Willen gezeigt, den notwendigen Neubau der Übungsstrecke zu beschleunigen und vorgeschlagen, zügig eine Machbarkeitsstudie zu den vier angebotenen Standorten zu erstellen, welche die Daten zusammentragen sowie Vor- und Nachteile auflisten und bewerten solle. Mit ihrer frühzeitigen Festlegung auf den Standort Kronach, ohne die genauen Fakten zu kennen, habe die Kreis-CSU keine Fairness gegenüber den anderen Gemeinden, die sich beworben hätten gezeigt, kritisierte Richard Rauh und fand es auch verwunderlich, dass das dabei angekündigte Positionspapier bis heute nicht vorgelegt worden sei. „Wir haben überhaupt nichts gegen den Standort Kronach. Wenn die Studie ergibt, dass er am besten geeignet ist, stehen wir voll dahinter“, erklärte SPD-Kreisvorsitzender Dr. Ralf Pohl. Die SPD lehne es aber ab, ohne genaue Prüfung der Rahmenbedingungen und der Kosten eine so wichtige Entscheidung zu treffen, betonte auch der Bürgermeister von Ludwigsstadt, Timo Ehrhardt.
Kreiskulturraum
Heftig kritisiert wurde von Richard Rauh, dass man bei den Verhandlungen über eine Bezuschussung der Generalsanierung des Kreiskulturraums durch den Freistaat Bayern seit zwei Jahren keinen Schritt vorangekommen sei. Eine Förderung werde bisher aufgrund der multifunktionalen Nutzung des Raumes kategorisch abgelehnt, während in größeren Städten Konzertsäle und Theater großzügig gefördert würden. Das sei ein Schlag ins Gesicht des ländlichen Raumes, der vielseitig verwendbare Räumlichkeiten benötige, weil man sich eben kein eigenes Theater oder einen Konzertsaal leisten könne. Diese Regelung verschärfe damit das Ungleichgewicht in Bayern und müsse deshalb schnellstens geändert werden, war man sich im SPD-Kreisvorstand einig.
Studiengebühren
Weiterhin beschloss die Kreis-SPD, sich aktiv für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren einzusetzen und forderte alle Bürger auf, sich vom 17. bis 30. Januar in die Unterschriftenlisten in den Rathäusern einzutragen. Neben einer Plakatierung will man auch eine Veranstaltung mit dem Bildungsexperten Martin Güll durchzuführen, die am 22. Januar stattfinden soll.